Wo kein Wille, da kein Weg

Das Quorum und damit der Bürgerentscheid zum Erhalt der Platanen ist an nur 15 Stimmen gescheitert.

Die Elsenfelder hatten sich mit überwältigender Mehrheit für den Erhalt der kerngesunden, schattenspendenden  Platanen entschieden – ca. 1.000 m² Schatten, errechnet aus dem BayernAtlas.

In einer Sondersitzung am Mittwoch letzter Woche entschied der Marktgemeinderat mit Bürgermeister Hohmann trotzdem gegen unsere Stimmen und nur einer aus der UBV, dass alle Platanen zu fällen waren.

Bürgermeister Hohmann begründete in der Sitzung das Ratsbegehren mit der Notwendigkeit, sachlich über das Ursprungskonzepts aufklären zu können.

Aber es wurde zuvor in 4 farbigen Amtsblattseiten nicht darüber aufgeklärt,

• dass ein Quorum von 20 % Ja-Stimmen erforderlich war.
• dass eine Bemerkung oder ein Smiley einen Wahlzettel ungültig macht. Die Anzahl ungültiger Stimmen hat u.a. zum Scheitern des Bürgerentscheids geführt.
• dass es gar nicht darum ging, den Schulcampus „verkehrssicher und kindgerecht neu zu gestalten? Ohne Platanen…“  sondern um den Wegfall einiger Parkplätze.
• dass die Fördermittel nach Rücksprache mit der Regierung von Unterfranken trotzdem geflossen wären.
• dass der Bau der Mensa durch den Erhalt der Platanen nicht verzögert worden wäre.
• dass das pädagogische Konzept überhaupt nichts mit dem Campus zu tun hat.
• dass ein Fachbüro den Erhalt der Platanen empfohlen hatte.

Es wurde argumentiert, dass man dem Erhalt der Platanen nicht zustimmen könne, weil die Kosten dafür nicht bekannt seien. Die Tatsache, nicht einmal einen Baum zu erhalten mit nicht kalkulierbaren Kosten zu begründen ist absolut lächerlich. Die Kosten für einen Bürgerentscheid plus die Kosten für die Erstellung von 5 Varianten für den Erhalt der Bäume, die Kosten für Baumgutachten, für neue Bäume und deren aufwendige Pflege spielten offensichtlich keine Rolle.

Diese Maßnahmen wurden überhaupt nur erforderlich, weil es einen einstimmigen Beschluss gab, die Verwaltung zu beauftragen, mindestens 5 Platanen zu erhalten und dafür geprüft werden musste, ob dies auch möglich wäre und die Bäume gesund seien.Die Bürgerinitiative wurde für ihr Engagement parteiübergreifend gelobt.

Dann stellte sich heraus, dass die Bäume tatsächlich gesund waren und ein Kompromiss möglich.

Und warum kam es dann nicht zu einem Kompromiss?Das fragen wir uns auch! Denn dieses Ergebnis hätten wir bereits nach der ersten Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren im Jahr 2021 haben können und viel Geld gespart.Ganz offensichtlich wollte man von vornherein keinen Kompromiss.

Bürgerbeteiligung ist ein wesentliches Element unserer bayerischen Verfassung und wir verdanken ihr u.a. auch unsere rauchfreien Lokale- aber sie ist anstrengend. Und wer lässt sich schon gerne die Zuständigkeit „entreißen“? Bei uns können Sie sich darauf verlassen, dass wir meinen, was wir sagen und schreiben und auch zugeben, wenn wir mal daneben lagen!Bei uns kann Jede*r sich beteiligen und eigene Ideen einbringen – ganz ohne Fraktionszwang.Machen Sie mit – für einen Marktrat, der Bürger*innen ernst nimmt und nicht Macht demonstriert

Mit diesen Argumenten versuchten wir noch in der Sitzung am 22.02.2023 einige Markträt*innen für den Erhalt wenigstens einiger Platanen zu gewinnen:

Das Main Echo schreibt es sei ein Ergebnis, das zwei halbe Sieger hervorbringt. Das ist unserer Meinung nach schon einmal falsch. Es ist nicht wie bei einem Fußballspiel wo es kurz vor Schluss noch einen Elfer zum Unentschieden gibt. Nein, es gab zwei Möglichkeiten für die Elsenfelder Bürger*innen sich zu entscheiden: Alle Platanen weg – oder  5 bleiben stehen. Das Ratsbegehren hat sein Ziel mit nur 753 Stimmen weit verfehlt. Aber auch das Bürgerbegehren ist mit 1272 Stimmen gescheitert, auch wenn nur 15 Stimmen zum Erfolg gefehlt haben. Das heißt aber auch, dass sich mehr als 2000 Elsenfelderinnen und Elsenfelder, die Wahlberechtigt sind, für das Thema interessierten und auch aktiv geworden sind. Unserer Meinung nach wäre es ein ganz schlechtes Zeichen an diese Menschen so zu tun, als hätte die Abstimmung nicht stattgefunden und wir machen jetzt, was wir wollen. Mit dem Beschluss ein Ratsbegehren durchzuführen, hat der MGR ja darauf verzichtet in eigener Zuständigkeit zu entscheiden.

Jede der Fraktionen, die hier bei uns im Marktgemeinderat vertreten ist, macht ja groß Werbung damit, dass wir die Bürgerinnen beteiligen wollen, sei es durch eine „Ideenbox“ oder den Aufruf: Schreiben Sie uns, wenn sie Ideen haben.

Für uns heißt das jetzt, natürlich bleiben keine 5 Platanen stehen, auch wenn es knapp war. Aber so sind die Regeln. Noch weniger bedeutet es aber, dass jetzt alle gefällt werden müssen.
1. Gab es für das Ratsbegehren deutlich weniger Stimmen und 2. Wurde es auch mit mehrheitlich abgelehnt. Wir sagen, hier muss der MGR eine Lösung finden, die dieser Situation gerecht wird. Aus vielen Gesprächen und Zuschriften, wissen wir auch, dass die Bürgerinnen und Bürger, übrigens nicht nur die Wahlberechtigten, sondern auch Kinder und Jugendliche, die Erwartung an uns haben, eine gute Lösung bzw. einen guten Kompromiss zu finden. Es wäre ein wichtiges Zeichen für unsere Demokratie wenn nicht 30% der Wahlberechtigten einfach übergangen werden.

Lasst uns gemeinsam, mit einer großen Mehrheit hier in diesem Gremium, einen Kompromiss mit vielleicht 4, 3 oder 2 Bäumen finden. Es geht hier nicht darum MGR gegen BI, Befürworter und Gegner oder Sieger und Verlierer! Es geht um einen vernünftigen Kompromiss für ein lebenswertes Elsenfeld in dem auch die Menschen ernst- und mitgenommen werden.